Zollstreit zwischen EU und USA: Frankreich kritisiert von der Leyen scharf – gefährdet der Deal mit Trump die europäischen Interessen?
Zollstreit zwischen EU und USA: Frankreich kritisiert von der Leyen scharf – gefährdet der Deal mit Trump die europäischen Interessen?
Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen steht in der Kritik. Besonders aus Frankreich kommt heftiger Widerstand gegen den von ihr mit US-Präsident Donald Trump ausgehandelten Zoll-Deal. Die Debatte dreht sich um die Frage, ob dieser Deal wirklich im besten Interesse der Europäischen Union ist und ob er langfristig negative Folgen haben könnte. Der Vorwurf lautet im Wesentlichen, dass von der Leyen unter Zugzwang geraten sei und Zugeständnisse gemacht habe, die die europäische Wirtschaft und Landwirtschaft gefährden.
Die Details des Zoll-Deals
Der Deal, der in Verhandlungen zwischen der EU und den USA erzielt wurde, zielt darauf ab, Zölle auf bestimmte Waren abzubauen und den Handel zwischen den beiden Blöcken zu erleichtern. Konkret betrifft dies vor allem landwirtschaftliche Produkte, Stahl und Aluminium. Frankreich befürchtet jedoch, dass dieser Deal zu Lasten europäischer Erzeuger geht und zu einem unfairen Wettbewerb führt. Insbesondere die Landwirtschaft kommt in der Kritik, da man befürchtet, dass US-amerikanische Produkte, die oft mit niedrigeren Produktionskosten hergestellt werden, den europäischen Markt überschwemmen könnten.
Frankreichs Vorwürfe: „Unterwerfung“ und Verlust der Souveränität
Französische Politiker sprechen offen von einer „Unterwerfung“ von der Leyens gegenüber Trump. Sie werfen ihr vor, die Interessen der EU hintenangestellt und zu große Zugeständnisse gemacht zu haben, um einen Handelskrieg zu vermeiden. Ein weiteres Argument ist, dass der Deal die Souveränität der EU untergrabe, da wichtige Handelsentscheidungen nun von den Verhandlungen mit den USA abhängig gemacht werden. Die Kritik richtet sich auch gegen die Art und Weise der Verhandlungen, die angeblich ohne ausreichende Konsultation der Mitgliedstaaten geführt wurden.
Die Reaktion der EU-Kommission
Die EU-Kommission verteidigt den Deal und betont, dass er ein wichtiger Schritt zur Stabilität der transatlantischen Beziehungen sei. Man argumentiert, dass der Deal zwar Kompromisse erfordert, aber letztendlich sowohl der EU als auch den USA zugutekomme. Von der Leyen selbst hat sich bisher zurückhaltend geäußert und betont, dass die Verhandlungen noch nicht abgeschlossen seien und dass es noch Spielraum für Anpassungen gebe. Sie betont die Notwendigkeit, eine Einigung zu erzielen, um eine Eskalation des Handelskonflikts zu verhindern.
Ausblick: Wie geht es weiter?
Die Kritik aus Frankreich hat die Debatte über den Zoll-Deal neu entfacht und die Frage aufgeworfen, ob von der Leyen die notwendige Unterstützung der Mitgliedstaaten für ihre Verhandlungen hat. Es bleibt abzuwarten, wie die kommenden Wochen und Monate verlaufen werden und ob der Deal in seiner jetzigen Form umgesetzt werden kann. Ein Kompromiss, der die Bedenken Frankreichs berücksichtigt, scheint derzeit die wahrscheinlichste Option zu sein. Andernfalls droht eine weitere Zuspitzung des Handelskonflikts zwischen EU und USA, mit potenziell weitreichenden Folgen für die europäische Wirtschaft.